A blog on why norms matter online

Tuesday, May 29, 2012

Wurden deine Daten weitergegeben? ETC Graz sucht InterviewpartnerInnen


Das Europäische Trainings- undForschungszentrum für Menschenrechte und Demokratie (ETC) Graz führt im Auftrag der Grundrechteagentur der Europäischen Union ein Forschungsprojekt zum Umgang mit Datenschutzverletzungen in Österreich durch.

Dazu suchen das ETC Personen, die mindestens 18 Jahre alt sind und in den letzten drei Jahren rechtliche Schritte gegen Datenschutzverletzungen unternommen haben oder dies in Erwägung gezogen haben. 

Von Interesse sind alle Arten von Datenschutzverletzungen, beispielsweise in den Bereichen (polizeiliche) Überwachung, Strafverfolgung und netzbasierte Aktivitäten (Social Networks).

Das ETC würde sich freuen, wenn Sie sich Zeit für ein Gespräch (telefonisch oder persönlich) nehmen, um über Ihre Erfahrungen zu sprechen. Alle Angaben werden selbstverständlich streng vertraulich behandelt und nur anonymisiert verwendet.

Zur Vereinbarung eines Termins oder Beantwortung offener Fragen wenden Sie sich bitte an:

Mag.a Eva Bravc                                                                             
Tel.: 0316/380 1535                                                                       

Tel.: 0316/380 1532

Thursday, May 3, 2012

Heise.de berichtet über die Präsentation unseres Schlussberichts in Berlin

Der Technologienachrichtendienst Heise.de hat über unsere gestrige Präsentation berichtet:

http://heise.de/-1565620

Heises Stefan Krempl schreibt:

"Für die Analyse haben die Beteiligten unter der Leitung des Grazer Völkerrechtlers Matthias Kettemann mehrere Koryphäen auf dem Gebiet der Menschenrechte und der Informationstechnik befragt. Frank La Rue, Sonderbotschafter der Vereinten Nationen für Meinungsfreiheit, zeigte sich dabei optimistisch: "Das Internet wird als offener Kommunikationsraum siegen, weil die Staaten bei der Zensur nicht hinterher kommen." Er warnt aber davor, sich zurückzulehnen: Die größte Gefahr sieht der UN-Vertreter in der "Kriminalisierung der Meinungsäußerung". Blogger etwa müssten daher besser geschützt werden."

Wednesday, May 2, 2012

"Das Internet wird siegen": Die Co:llaboratory-Initiative zu Menschenrechten und Internet stellt heute in Berlin ihren Schlussbericht vor


Today, the initative on human rights and the Internet in which I was the thematic lead presents its final report at the re:publica in Berlin. If you're there, come and listen to us on stage 6 at 17.15.

This morning, we sent out this press release that sums up our most important insights.

You can find our final report (currently only in German) here and here (pdf).








“Das Internet wird siegen”
Internetexperten: Staaten kommen mit der Zensur nicht nach
Es gibt ein Recht auf Internetzugang, dazu brauchen wir keine neue Menschenrechts-Charta. Das hat die 5. Initiative des Internet & Gesellschaft Collaboratory gezeigt, die nun in Berlin ihre Ergebnisse präsentiert.

“Das Internet wird als offener Kommunikationsraum siegen, weil die Staaten bei der Zensur nicht hinterher kommen”, schrieb Frank La Rue den Expertinnen und Experten ins Stammbuch. Aber nicht nur der UNO-Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit lieferte Input für die erste große deutschsprachige Initiative zur Rolle der Menschenrechte im Internet.

Gleichzeitig warnte La Rue davor, sich zurück zu lehnen: Die größte Gefahr sieht er in der “Kriminalisierung der Meinungsäußerung”. Blogger müssen geschützt werden. 

Denn das Internet kann nicht nur als Instrument der Revolution (wie im Arabischen Frühling) dienen, sondern auch als Instrument der Unterdrückung.

Zwischen diesen Polen haben die 30 Expertinnen und Experten eigenständig und interdisziplinär von Januar bis März 2012 untersucht, wie sich klassische Menschenrechte auf das Netz übertragen lassen, welchen Beitrag das Internet bei der Durchsetzung von Menschenrechten leisten kann und wie Menschenrechte zur Grundlage der Internet Governance der Zukunft werden können.

“Wir brauchen keine neuen Menschenrechte für das Internet”, ist UNO-Experte Frank La Rue überzeugt, es reiche die bestehenden anzuwenden. Aber “neue soziale Normen”, so Internetguru Vint Cerf, sind dringend nötig. 

“Das Internet”, so Matthias C. Kettemann von der Universität Graz, der inhaltliche Leiter, “ist ein Brennglas zur Fokussierung menschenrechtlichen Empörungs- und Engagementpotenzials. Menschenrechte sind das ethische Fundament, der rechtliche Anker und der Zweck jedes Entwurfes einer Internet Governance der Zukunft.” 

Zu den zentralen Ergebnissen der Initiative gehört, dass alle Menschenrechte die offline gelten, auch online anwendbar sind.
Die Grundlage dazu schafft nun diese Expertengruppe des Internet & Gesellschaft Collaboratory (www.collaboratory.de).
In einem interdisziplinären Dialog zwischen Recht und Technik, Aktivisten und Theoretikern zeigten sie, welche Rolle Social Media als Informations- und Mobilisierungswerkzeug haben können, welche rechtlichen Schutzlücken bestehen und inwiefern Widerstand im Netz legitim ist. In Szenarien wurde die Zukunft der Internet Governance erdacht, und die transnationale Republik “noosphere” gegründet.

Blogger aus aller Welt haben außerdem auf die Menschenrechtsverletzungen in ihren Ländern aufmerksam gemacht. Aus den Statements wurde ein Video, aus dem Video eine Kampagne die heute startet. “Irrepressible Voices” soll Menschen in aller Welt dazu aufrufen, ihre Botschaft zu visualisieren und in Form eines Videos auf irrepressiblevoices.org hochzuladen.
Schlussbericht und Wissensplattform mit Mehrwert

Die Initiative stellt ihren Bericht zur re:publica’12 vor. Auf der Website des Collaboratory gibt es zudem weiterführende Texte, Illustrationen und Videos, also eine erweiterte Fassung des Berichts. Dieser kann dort auch kommentiert werden, und das Collaboratory begrüßt jederzeit Interessenten die im Rahmen einer Arbeitsgruppe an diesen Themen weiterarbeiten möchten.

Kontakt: Matthias C. Kettemann, matthias.kettemann@collaboratory.de (inhaltliche Leitung), Sebastian Haselbeck, sebastian@collaboratory.de (Collaboratory Management), Isabel Gahren, isabel@collaboratory.de (Projektmanagement der Initiative).